Bürgergeld

Vielleicht fragen Sie sich, warum kein bedingungsloses Grundeinkommen eingeführt wird? Dieses hätte beispielsweise in Form von pauschalen Zahlungen unterhalb des Existenzminimums oder in sehr großzügigen Beträgen etabliert werden können. Ein Problem hätte hierbei sein können, dass besondere Bedarfslagen, wie z. B. medizinisch bedingte Ernährungsbedarfe nicht berücksichtigt werden würden. Ein bedingungsloses Grundeinkommen könnte also auch zu einer Schlechterstellung einzelner Gruppen führen. Das Bürgergeld wiederum berücksichtigt alle individuellen Lebensumstände hilfebedürftiger Menschen und stellt somit sicher, dass diese ihren Lebensbedarf (also das Existenzminimum) sichern können.

Zudem soll mit dem Bürgergeld auch die berufliche Weiterbildung stärker gefördert werden. Unter dem Grundsatz „Ausbildung vor Aushilfsjob“ sollen Menschen, die eine Ausbildung oder Umschulung machen möchten, intensiver dabei unterstützt werden. Dazu zählt unter anderem, dass bei Bedarf ein Berufsabschluss schneller abgeschlossen werden kann. Außerdem soll das Erwerben von Grundkompetenzen (z. B. Lese-, Mathe-, IT-Fertigkeiten) leichter gestaltet werden. Für die Teilnahme an Weiterbildungen, die zu einem Berufsabschluss führen, wird ein zusätzliches monatliches Weiterbildungsgeld ausgezahlt. Wer darüber hinaus auch an Maßnahmen teilnimmt, die besonders dabei unterstützen, langfristig in den Job zurückzufinden, bekommt einen monatlichen Bürgergeld-Bonus ausgezahlt. All diese Aspekte zielen gemeinsam darauf ab, die Potenziale der Menschen stärker zu fördern und so auch einen Beitrag zur Fachkräftesicherung zu leisten.

Es soll für die Menschen in der Bundesrepublik, die ihren Lebensunterhalt nicht mit dem eigenen Einkommen decken können, die Sicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums darstellen. Das ermöglicht auch eine Teilhabe am kulturellen und sozialen Leben in Deutschland. Oft verschulden Menschen sich, weil jemand beispielsweise die Arbeitsstelle verliert oder das Geschäft schließen muss. Auch andere Umstände können dazu führen, dass eine regelmäßige Beschäftigung für bestimmte Personen nicht möglich ist. Ein Beispiel hierfür sind lange oder chronische Krankheiten. Wie schnell es passieren kann, dass Menschen unverschuldet in (Geld-)Not geraten, ist spätestens seit Zeiten der Corona-Pandemie jedem bewusst. Damit trotz einer beispielsweise unverschuldet eingetretenen Notsituation weiterhin ein menschenwürdiges Existenzminimum erhalten werden kann, wird das Bürgergeld eingeführt.

Beim Bürgergeld handelt sich allerdings nicht um ein „bedingungsloses“ Bürgergeld oder „bedingungsloses Grundeinkommen“. Es ist in erster Linie eine Leistung für diejenigen, die eine Arbeit suchen und stellt sicher, dass diese auch in der Zeit der Arbeitslosigkeit ihren Lebensbedarf decken können. Ein weiteres Ziel der Reform ist, den Menschen dabei zu helfen, wieder eine Arbeit zu finden. Die Betroffenen sollen aus der Hilfebedürftigkeit herausgeführt werden und gute, sozialversicherungspflichtige Arbeit finden. Hierfür ist eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Jobcenter-Mitarbeitenden und Leistungsempfangenden von großer Bedeutung. Für mehr Chancen auf dem Arbeitsmarkt, bessere Weiterbildungsangebote und den Fokus auf die Arbeitssuche, ist eine gute Zusammenarbeit wichtig.